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Artikel mit den Tags: Verein Patent- und Markenamt

30 Mai 2013

Wie schütze ich einen möglichst originellen Vereinsnamen?

Written by Lutz Bernard, Posted in Allgemein

So gut, wie es der Verein organisiert!

Hallo liebe Vereinsfreunde, wenn dann der passende Vereinsname der Vereinsgründer auch in Abstimmung mit dem zuständigen Vereinsregister gefunden ist, dann kommt nach dem Stolz dann sicher die Frage: Und wie können wir uns nun diese wichtige Idee und diesen Namen denn auch schützen lassen? Der Namensschutz des Vereinsrechts in § 57 Absatz 2 BGB reicht nur so weit wie der Zuständigkeitsbereich des Registergerichts, deshalb ist es wichtig zu wissen, dass bereits der gesetzliche Namensschutz des § 12 BGB einen bundesweiten Namensschutz sichert. Voraussetzung für die Durchsetzung des eigenen Namensrechts ist dabei stets eine Verwechselungsgefahr. Gibt es denn keine weitergehende Sicherungsmöglichkeit? Doch …